Beschlussvorlage - HO/335/2022

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung Hornstorf beschließt, sich an der Erweiterung der Verkehrsleistungen von NAHBUS Nordwestmecklenburg GmbH in der Gemeinde Hornstorf bis zum Ende des Umsetzungszeitraumes 31.12.2025 der Potentialanalyse Stadt- und Stadtumlandraum Wismar mit jährlich bis zu 20.000 € brutto zu beteiligen. Die Mittel werden in den Doppelhaushalt 2023/2024 sowie mittelfristig 2025 eingeplant.

 

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Sachverhalt

Der Landkreis Nordwestmecklenburg möchte das Thema zur Erweiterung der ÖPNV-Leistungen im Stadt- und Stadtumlandraum Wismar weiter vorantreiben. In Gesprächen mit Vertretern der Nahbus Nordwestmecklenburg GmbH und des Landkreises NWM ging es bereits um die Leistungsinhalte des Konzeptes für den ÖPNV und um die Frage von möglichen finanziellen Anteilen der Umlandgemeinden. Der Kreistag wird dazu voraussichtlich in der Sitzung am 20.10.2022 eine Entscheidung fällen. Nach aktueller Einschätzung von NAHBUS würde die Umsetzung nach dem Beschluss der Gremien sowie der Unterzeichnung eines erweiterten Verkehrsvertrages beginnen können. Damit alle Voraussetzungen für die Umsetzung zügig erfolgen können, ist eine verbindliche Zusage der betroffenen Gemeinden über die Bereitstellung der finanziellen Mittel im dargestellten Leistungszeitraum (bis zum 31.12.2025) notwendig. Auf die Gemeinde Hornstorf entfallen 20.000 € brutto.

 

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Finanz. Auswirkung

 

GESAMTKOSTEN

AUFWAND/AUSZAHLUNG IM LFD. HH-JAHR

AUFWAND/AUSZAHLUNG JÄHRL.

ERTRAG/EINZAHLUNG JÄHRL.

60.000,00 €

00,00 €

20.000,00 €

00,00 €

FINANZIERUNG DURCH        

VERANSCHLAGUNG IM HAUSHALTSPLAN

Eigenmittel

20.000,00 €

Im Ergebnishaushalt

Ja / Nein

Kreditaufnahme

00,00 €

Im Finanzhaushalt

Ja / Nein

Förderung

00,00 €

 

 

Erträge

00,00 €

Produktsachkonto

00000-00

Beiträge

00,00 €

 

 

 

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Anlagen

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