Beschlussvorlage - HO/287/2022

Die Gemeindevertretung Hornstorf bestätigt den „Integrierten Rahmenplan für den Stadt-Umland-Raum Wismar 2030“ und beteiligt sich aktiv an der Umsetzung des Rahmenplanes. Dazu legitimiert die Gemeindevertretung den Bürgermeister, dem Integrierten Rahmenplan durch Unterzeichnung zuzustimmen und überträgt ihm die Entscheidungsbefugnis zur aktiven Mitarbeit an der Umsetzung des Rahmenplanes.

Der Wettbewerb um neue EinwohnerInnen und Wirtschaftsakteure mit anderen Regionen sowie die Veränderungen globaler und regionaler Rahmenbedingungen, z.B. in den Bereichen demographischer Wandel, Fachkräftebedarf, Klimawandel sowie Digitalisierung verlangen nach Kooperationsformen für ein nachhaltiges Zusammenwirken von Kernstadt und Umlandgemeinden.

Nach den Grundsätzen und Zielen im Landesraumentwicklungsprogramm M-V von 2016 (LEP M-V 2016) sollen Stadt-Umland-Konzepte mindestens in den Handlungsfeldern Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung, Infrastrukturentwicklung sowie Freiraumentwicklung als Beurteilungs- und Entscheidungsgrundlage für interkommunale Abstimmungen, Planungen und Maßnahmen zur Entwicklung der Stadt-Umland-Raume dienen (vgl. Programmsatze 3.3.3 (3) Z und (4) LEP M-V 2016).

Mit der interkommunalen Kooperationsvereinbarung zum Rahmenplan SUR Wismar von 2011 hatten sich die SUR-Akteure3 zu relevanten Handlungsfeldern für einen Zeitraum von zehn Jahren verständigt. Im Rahmenplan von 2011 wurde festgelegt, dass noch vor Ablauf des Umsetzungszeitraumes eine Evaluation der Maßnahmen und Projekte sowie eine Fortschreibung erfolgen sollen.

Mit dem integrierten Rahmenplan 2030 liegt nunmehr im Ergebnis der Fortschreibung ein strategisches Planungsinstrument für die nächsten zehn Jahre vor. Verschiedene Problemlagen wurden identifiziert, bearbeitet und die Abstimmungsergebnisse der SUR-Akteure bezüglich entsprechender Ziele und Maßnahmen im Rahmen der relevanten Handlungsfelder und Kooperationsthemen zusammenfasst.