Beschlussvorlage - HO/277/2021
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschlussfassung der 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Hornstorf über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Abt. III Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Steffi Guthardt
- Einreicher:
- Der Bürgermeister
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Hornstorf
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Entscheidung
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16.12.2021
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Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hornstorf beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Hornstorf über die Straßenreinigung.
Sachverhalt
Am 21.10.2021 wurde die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Hornstorf über die Straßenreinigung in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen. Dieses ist nicht zulässig. Die Beschlussfassung ist daher in öffentlicher Sitzung zu wiederholen.
Weiterhin wurde das Straßenverzeichnis mit Zuordnung der Reinigungsklassen dahingehend ergänzt, dass die Straße „Kritzower Weg“ in Hornstorf OT Rüggow in die Reinigungsklasse 1 aufgenommen wurde.
Finanz. Auswirkung
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GESAMTKOSTEN |
AUFWAND/AUSZAHLUNG IM LFD. HH-JAHR |
AUFWAND/AUSZAHLUNG JÄHRL. |
ERTRAG/EINZAHLUNG JÄHRL. |
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00,00 € |
00,00 € |
00,00 € |
00,00 € |
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FINANZIERUNG DURCH |
VERANSCHLAGUNG IM HAUSHALTSPLAN |
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Eigenmittel |
00,00 € |
Im Ergebnishaushalt |
Ja / Nein |
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Kreditaufnahme |
00,00 € |
Im Finanzhaushalt |
Ja / Nein |
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Förderung |
00,00 € |
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Erträge |
00,00 € |
Produktsachkonto |
00000-00 |
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Beiträge |
00,00 € |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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200,1 kB
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