17.10.2024 - 9.1 Hauptsatzung der Gemeinde Blowatz

Sachverhalt:

Im Zuge des Anzeigeverfahrens der am 16.07.2024 beschlossenen Hauptsatzung bei der unteren Rechtsaufsichtsbehörde wurden nicht eindeutige Formulierungen festgestellt, die korrigiert werden mussten oder eine Beanstandung nach sich ziehen würden. Um die Beanstandung zu vermeiden, wurden die Passagen geändert und die Hauptsatzung erneut zur Beschlussfassung vorgelegt. Der vorherige Beschluss ist aufzuheben. Die Änderungen sind rot gekennzeichnet. Darüber hinaus liegt die E-Mail der Rechtsaufsichtsbehörde mit den Hinweisen bei.

 

Beschluss:

 

Der vorliegende geänderte Entwurf der Neufassung der Hauptsatzung 2024 wird beschlossen.

Der Beschluss BL/433/2024 wird aufgehoben. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Anz. stimmber. Mitglieder	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	9	0	0