06.08.2019 - 7 Sonstiges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Amtsausschuss des Amtes Neuburg
- Datum:
- Di., 06.08.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Teichmann bittet im Namen des Festkomitees für die 800-Jahrfeier um die kostenfreie Plakatierung im gesamten Amtsbereich bezüglich des Theaterstückes „SpökenFeste“. Die Amtsausschussmitglieder befürworten einstimmig das Plakatieren ohne Gebühren.
Herr Treumann stellt die Angelegenheit zum Einbau eines Fahrstuhles bzw. Liftes in der Schule in Neuburg zur Diskussion. Derzeitig geht ein Spendenaufruf diesbezüglich durch die Presse. Eine Schülerin leidet unter einer seltenen Muskelerkrankung und benötigt um weiter-hin in Neuburg zur Schule gehen zu können, einen Fahrstuhl bzw. Lift.
Herr Hartwig erläutert kurz die Erkenntnisse einer gemeinsamen Vor-Ort-Beratung mit der Unfallkasse, Brandschutzbeauftragten, Gemeindevertreter und Sachbearbeiter des Bauam-tes. Die Kosten für einen solchen Einbau belaufen sich in etwa auf 40.000,-€. Dies kann die Gemeinde Neuburg nicht alleine finanzieren, befürwortet aber diese Maßnahme und würde entsprechend ihrer Möglichkeiten unterstützen.
Die Amtsausschussmitglieder sprechen sich nacheinander für eine Unterstützung dieses Vor-habens aus. Dazu möchten einige Gemeinden mit ihrem Haupt- und Finanzausschuss Rück-sprache halten. Perspektivisch ist es für die soziale Inklusion im Amtsbereich Neuburg sinn-voll die Schule in Neuburg barrierefrei zu gestalten. Den Anfang hat die Gemeinde Hornstorf mit Umbau der Kindertagesstätte zur Integrationseinrichtung und mit Bildung einer integrati-ven Kindergartengruppe gemacht.
Die Mitglieder diskutieren über die Größenordnung einer solchen finanziellen Beteiligung.
Es soll durch die Verwaltung geprüft werden, was empfehlenswert ist. Eine Berechnung nach Schüleranzahl der jeweiligen Gemeinde oder eine pauschale Beteiligung. Eine kurzfristige Rückmeldung (innerhalb 14 Tage) soll durch jede Gemeinde erfolgen.
Die Gemeinde Neuburg soll mit dem Förderverein der Schule sprechen, und eine Beteiligung zur Maßnahme erfragen. Weiter soll die Gemeinde Neuburg prüfen, ob es Fördermittel oder Sonderbedarfszuweisungen möglich sind.
Für die Berichterstattung in der Presse wird ein entsprechender Text vorbereitet.
Herr Treumann bittet um Vorschläge zur Wahl der Vertreter für den Vorstand des Zweckver-bandes. Die Verbandsversammlung wird am 14.08.2019 stattfinden. Zu wählen sind 2 Mit-glieder und deren Vertreter. Die Amtsausschussmitglieder sprechen sich für Herrn Andreas Treumann und Herrn Bernd Hartwig aus. Der Vertreter für Andreas Treumann ist Silvio Jacob und Vertreter für Bernd Hartwig in dieser Funktion ist Roland Schröder.
Herr Hartwig wurde durch eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes angesprochen, dass die Beschilderung auf dem Parkplatz des real,- Einkaufsmarktes unübersichtlich sei. Ist durch die Gemeinde Hornstorf geplant, dort eine andere Beschilderung anzubringen? Herr Treumann verweist auf die baldige Änderung des dortigen Verkehrskonzeptes durch den Umzug der Firma ALDI und den geplanten Baumaßnahmen in diesem Zusammenhang. Die derzeitige Beschilderung dort ist ausreichend, dementsprechend soll kein „Schilderwald“ entstehen.
Herrn Schomann ist aufgefallen, dass die sachkundigen Einwohner, die Mitglieder des Rech-nungsprüfungsausschusses sind, bei der Weihnachtsfeier des Amtsausschusses nicht eingeladen waren und bittet darum dies zukünftig zu berücksichtigen.
Herr Treumann bittet die Mitglieder des Kreistages, Herrn Tino Schomann und Herrn Dietmar Hocke, regelmäßig in den zukünftigen Sitzungen des Amtsausschusses einen kleinen Bericht über die TOPe des Kreistages zu halten.