26.09.2019 - 6 Einwohnerfragestunde

 

Frau J. Erpen ist Elternratsmitglied und berichtet von dem amtsweiten Kinderfest mit Flohmarkt, der dieses Jahr in der Gemeinde Neuburg ausgerichtet wurde. Die Organisation dieses jährlichen Festes wird von den Kindergärten im Amtsbereich übernommen. Auf der Suche nach dem passenden Veranstaltungsort in der Gemeinde Neuburg wurde das Gemeindezentrum angefragt.

Hier sollten ca. 100 Euro für die Reinigung nach der Veranstaltung gezahlt werden. Ähnlich soll es bei Einschulungsveranstaltungen sein.

Ein Antrag auf Befreiung von den Reinigungskosten für das Kinderfest wurde im Haupt- u. Finanzausschuss beraten. Das Ergebnis wurde Frau Erpen nicht mitgeteilt. Die Organisatoren waren nicht bereit, die Reinigungskosten zu tragen. Das Kinderfest mit Flohmarkt fand dann auf dem Gelände der Freiwilligen Feuerwehr Neuburg statt.

Frau Erpen bittet die Gemeindevertretung um Prüfung, ob die kommunalen Einrichtungen (z.B. Kita´s, Schule) im Gemeinde- bzw. Amtsbereich von diesen Reinigungskosten befreit werden können und die Reinigung selbst übernommen werden kann. 

 

A: Das Amt möge bitte die Nutzungssatzung des Gemeindezentrums Neuburg dahingehend prüfen und die bisherigen Rechnungen zur Nutzung des Gemeindezentrums dem Bürgermeister und ggf. dem Haupt- und Finanzausschuss vorlegen.

 

Herr M. Niemann ist Vater zweier Schüler der Schule Am Rietberg und macht auf die desolaten Zustände der WC-Anlagen in der Schule aufmerksam und übergibt der Gemeindevertretung Fotos. Hier müsse umgehend Abhilfe geschaffen werden. Er möchte wissen, ob es ein konkretes Konzept für Modernisierungsmaßnahmen in der Schule gibt. Herr Hartwig verneint die Frage, bestätigt aber, aktuell mit der Schulleitung und dem Hausmeister zeitnah gravierende Probleme zu beseitigen. Die Gemeinde wird versuchen den Sanierungsstau der letzten Jahre nach und nach aufzuholen. Hierfür wird zeitnah eine Begehung durch den Bürgermeister, die Schulleitung und dem Hausmeister angestrebt und eine Prioritätenliste erarbeitet.

 

Herr R. Schröder bemängelt die noch offenen Baugruben bzw. die schlecht wiederhergestellten Oberflächen der Wemacom (Breitbandausbau) in Hagebök. Diese müssten doch nun endlich geschlossen werden, sonst könne auch nicht der Neubau des Gehweges in Hagebök begonnen werden. Herr B. Köpnick ergänzt in dieser Angelegenheit den Landweg Vogelsang. Auch dieser sei nicht fachgerecht wiederhergestellt worden durch die ausführende Firma.

Herrn Hartwig und dem Bauamt sind diese Probleme bekannt. Hierzu gab es schon mehrere Gespräche mit dem Bauleiter der Wemacom. Die Gemeindevertretung bittet den Bürgermeister und Herrn S. Thegler vom Bauamt um die Aufforderung zur Nachbesserung der Arbeiten mit Fristsetzung.