15.06.2022 - 7.9 Entwurf - Nutzungs- und Gebührensatzung der Gem...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.9
- Gremium:
- Gemeindevertretung Benz
- Datum:
- Mi., 15.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Vollstreckung
- Bearbeiter:
- Julia Fischer
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Hocke erläutert die Beschlussvorlage.
Es sollen folgende Änderungen aufgenommen werden:
- § 4 Abs. 8: 2. Satz „Parkflächen vor den Wohnblöcken stehen nicht zur Verfügung.“ ersatzlos streichen
- § 7 Abs. 2: Kaution beträgt 75,00 EUR
Beschluss:
Dem Entwurf der Satzung über die Nutzungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Benz für das Feuerwehrgerätehaus wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:
- § 4 Abs. 8: 2. Satz „Parkflächen vor den Wohnblöcken stehen nicht zur Verfügung.“ ersatzlos streichen
- § 7 Abs. 2: Kaution beträgt 75,00 EUR
Abstimmungsergebnis:
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Anz. stimmber. Mitglieder |
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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7 |
7 |
0 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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