18.09.2025 - 6 Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Hartwig informiert, dass jeder Gemeindevertreter das Recht hat, Einwände gegen das Protokoll bis zur nächsten Gemeindevertretersitzung einzureichen.

Herr Auf dem Thie versteht es nicht, warum bei ihm anders verfahren wird als bei Herrn Schröder. Er hat niemanden persönlich angegriffen.

Herr Schröder erklärt dazu, dann ändern wir eine richtige Aussage in eine Falschaussage.

Zu folgenden Einwänden erfolgt die Abstimmung:

  1. Einwand Herr Schröder zum Protokoll GVS 19.06.2025 - Aufnahme im TOP 14 Sonstiges:

„Herr R. Schröder greift nochmals den Sachverhalt zur Kritik an der vorigen Gemeindevertre-tung und ihrer Entscheidungen auf. Er betont, dass die ehemalige Gemeindevertretung keine fehlerhaften Entscheidungen in der Vergangenheit getroffen habe. Er sensibilisiert die lang-jährigen und vor allem die neuen Gemeindevertreter ihre Meinung sachlich und fundiert zu vertreten. Alle haben die Möglichkeit sich im Amt jederzeit zu allen Themen zu informieren. Er appelliert, dass sich alle Gemeindevertreter ausreichend mit Tagesordnungspunkten Beschäftigen und Entscheidungen zum Wohle der gesamten Gemeinde treffen sollten.

Weiter informiert Herr R. Schröder in Bezug auf geförderte Maßnahmen wie der Sportanlage, dass es eine Mindestsperre von 5 Jahren bei zweckgebundenen Fördermitteln gibt, dies wusste auch der Bürgermeister.“

Über die Aufnahme des o.g. Textes in das Protokoll der GVS vom 19.06.2025 wird wie folgt abgestimmt:

JA         10

NEIN       0

ENTHALTUNG 2

 

  1. Einwand von Herrn Auf dem Thie zum Protokoll der GVS am 19.06.2025

„Herr Auf dem Thie bittet um folgende Ergänzung bzw. Richtigstellung der Darstellung unter dem TOP 9 – Einwohnerfragestunde.

Dort steht: Herr S. Auf dem Thie kritisiert die Arbeitsweise der vorangegangenen Gemeindevertretung – es sei ein „Armutszeugnis“, dass diese Schulsportanlage nicht auch für alle Vereine und den Jugendklub nutzbar sei, sondern nur für die Schule. Dies hätte im Fördermittelantrag berücksichtigt werden müssen.“

Das ist so nicht korrekt. Stattdessen bittet Herr Auf dem Thie folgende Ergänzung einzufügen:

Herr S. Auf dem Thie sagt, dass es seiner Meinung nach ein „Armutszeugnis“ für die Gemeinde sei, dass nicht alles in ihrer Macht getan wird, damit die neue Sportanlage für mög-lichst alle Menschen der Gemeinde geöffnet wird.“

Über die Aufnahme des o.g. Textes in das Protokoll der GVS vom 19.06.2025 wird wie folgt abgestimmt:

JA   3

NEIN   7

ENTHALTUNG 2

 

  1. Herr Lähn hat seinen Einwand zurückgezogen.
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Anlagen