27.04.2023 - 11.4 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinba...

Der Bürgermeister B. Hartwig sowie Frau A. Lange informieren zum Sachverhalt.

Auf Nachfrage von Herrn B. Schönke wird bestätigt, dass es sich beim „Hubrettungsfahrzeug“ um die Drehleiter handelt. Es sei nur der Fachbegriff. In der Vergangenheit wurde nur von Drehleiter gesprochen.

Herr R. Rosenberg berichtet, dass die Drehleiter wohl im Mai 2023 geliefert wird und alle Vertragspartner nach und nach ihre Einweisung erhalten werden.

 

Herr M. Brink verlässt die Sitzung um 20:07 Uhr.

Der Bürgermeister übergibt Frau S. Guthardt das Wort zum Sachverhalt „Anschaffung der gemeinsamen Drehleiter“ und der 5 Fragen von Herrn K. Rosenberg im Februar 2023 zur Kostenkalkulation.

Frau S. Guthardt verteilt an alle Gemeindevertreter die Beantwortung dieser Fragen. Diese wird als Anlage zum nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung genommen. Herr K. Rosenberg erhält diese Beantwortung ebenfalls zeitnah.

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Neuburg beschließt den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Beschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges mit der Hansestadt Wismar, der Gemeinde Ostseebad Insel Poel und den Gemeinden des Amtsbereiches Neuburg gemäß Anlage.

 

Abstimmungsergebnis:

Anz. stimmber. Mitglieder	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	11	1	0