Beschlussvorlage - BE/122/2021
Grunddaten
- Betreff:
-
Förderantrag HLF 10
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Ordnungsrecht/OWI/Feuerwehr
- Bearbeiter:
- Sarah Lange
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Benz
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Entscheidung
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23.06.2021
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Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung Benz beschließt grundsätzlich, ein HLF 10 nach vorangegangener Ausschreibung zu beschaffen und die in Aussicht gestellten Fördermittel zu beantragen.
Der bereits beschlossene Brandschutzbedarfsplan wird geändert. Die Ausschreibung erfolgt nach der Zusage der Förderung bzw. der Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn.
Die finanziellen Mittel stehen im Haushalt 2022 (Doppelhausalt 2021/2022) zur Vefügung.
Sachverhalt
Die Gemeinde Benz hat einen Brandschutzbedarfsplan erarbeitet. Im Rahmen der Herstellung des Einvernehmens vertritt der Landkreis Nordwestmecklenburg die Auffassung, dass für die Aufgabenerfüllung ein HLF 10 ausreichend ist. Für die Beschaffung eines HLF 10 hat der Landkreis eine Förderung in Aussicht gestellt. Die Gemeinde Benz wird den Brandschutzbedarfsplan entsprechend ändern und mit dem geänderten Plan das Einvernehmen herstellen, so dass eine Förderung möglich ist.
Finanz. Auswirkung
GESAMTKOSTEN |
AUFWAND/AUSZAHLUNG IM LFD. HH-JAHR 2022 |
AUFWAND/AUSZAHLUNG JÄHRL. |
ERTRAG/EINZAHLUNG JÄHRL. |
360.000,00 € |
360.000,00 € |
00,00 € |
00,00 € |
FINANZIERUNG DURCH |
VERANSCHLAGUNG IM HAUSHALTSPLAN 2022 |
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Eigenmittel |
120.000,00 € |
Im Ergebnishaushalt |
Nein |
Kreditaufnahme |
00,00 € |
Im Finanzhaushalt |
Ja |
Förderung |
240.000,00 € |
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Erträge |
00,00 € |
Produktsachkonto |
12605/ 0714 0000/ 7 |
Beiträge |
00,00 € |
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