Beschlussvorlage - HO/505/2024
Grunddaten
- Betreff:
-
Beitrittsbeschluss zur Hauptsatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Verwaltungsleitung
- Bearbeiter:
- Angela Lange
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Hornstorf
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Entscheidung
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14.11.2024
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Beschlussvorschlag
Die durch die Gemeindevertretung am 10.10.2024 beschlossene Hauptsatzung wird nach Abschluss des Anzeigeverfahrens wie folgt geändert:
In § 5 Absatz 10 erhalten die Regelungen zu den Vertretern der Ausschussvorsitzenden folgende Fassung:
Für die/den Ausschussvorsitzende/n werden zwei Personen, die sie oder ihn vertreten,gewählt.
Sachverhalt
Im Anzeigeverfahren machte die untere Rechtsaufsichtsbehörde eine Rechtsverletzung geltend. Gemäß § 36 Abs. 4 S.2 KV M-V werden die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt und nicht benannt. Das Wort "benannt" ist daher durch das Wort "gewählt" zu ersetzten.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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255,6 kB
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