Beschlussvorlage - HO/492/2024-001

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der vorliegende geänderte Entwurf der Hauptsatzung wird beschlossen.

Der Beschluss HO/492/2024 vom 11.07.2024 wird aufgehoben. 

 

 

 

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Sachverhalt

Im Zuge des Anzeigeverfahrens der am 11.07.2024 beschlossenen Hauptsatzung bei der unteren Rechtsaufsichtsbehörde wurden nicht eindeutige Formulierungen festgestellt, die korrigiert werden mussten oder eine Beanstandung nach sich ziehen würden. Um die Beanstandung zu vermeiden, wurden die Passagen geändert und die Hauptsatzung erneut zur Beschlussfassung vorgelegt. Der vorherige Beschluss ist aufzuheben. Die Änderungen sind rot gekennzeichnet. Darüber hinaus liegt die Email der Rechtsaufsichtsbehörde mit den Hinweisen bei.

 

 

 

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Anlagen

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